Klare Worte des Fraktionsvorsitzenden der CDU Baunatal, Sebastian Stüssel, zur vergangenen Haushaltsdebatte:
„Mit insgesamt 20 Anträgen zu den Themengebieten: Wirtschaftlich nachhaltige Haushaltsführung, ökologisch verträgliche Verkehrsentwicklung, Energetische Sanierung, Sport und Kultur, Innere Sicherheit und Seniorenpolitik, hat die CDU Baunatal ein weiteres Mal bewiesen, dass sie sich unermüdlich für die Bürgerinnen und Bürger in Baunatal einsetzt.
Denn es sind die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, denen die horrenden Einnahmen und der Wohlstand der Stadt zu Baunatal verdanken sind.
Sie sind es, die jeden Morgen aufstehen, den ganzen Tag hart arbeiten und das wirtschaftliche Risiko auf sich laden.
Sie sind es, die Innovationen vorantreiben, neue Ausbildungsplätze schaffen und bestehende Arbeitsplätze sichern.
Und sie sind es auch, die einen wesentlichen Teil ihres hart erarbeiteten Geldes über direkte oder indirekte Steuer- und Gebührenzahlungen an Unsere Stadt abgeben, damit die Politiker, dieses Geld schließlich neu verteilen können.
In der politischen Debatte wird immer wieder gern vergessen, dass im Wesentlichen weder der Bürgermeister, noch die Verwaltung für das positive Haushaltsergebnis der Stadt Baunatal verantwortlich sind, sondern eben die Steuerzahlerinnen und –zahler Unserer Stadt.
An diesem Sachverhalt wird auch eines klar und deutlich, die gute Einnahmensituation der Stadt Baunatal hängt nicht davon ab, welche Partei in Baunatal regiert!
Auch wenn die Kollegen der SPD dies den Bürgerinnen und Bürgern Unserer Stadt immer wieder glauben machen wollen, so schmücken sie sich hierbei nachweislich mit fremden Federn.
Alle Parteien, und das gilt in Unserer Stadt insbesondere für die SPD, sollten ein wenig Demut walten lassen, wenn es darum geht, wem der Wohlstand in Baunatal tatsächlich zu verdanken ist.
Wir, als Politiker, haben hierbei zwei zentrale Aufgaben: Einerseits haben wir die Verantwortung dafür zu tragen, dass mit den Steuergeldern der Steuerzahlerinnen und -zahler sinnvoll umgegangen wird und andererseits stehen wir in der Verantwortung, dass es Unserer Stadt, und damit Unseren Bürgerinnen und Bürgern, auch noch in 10, 20, oder 30 Jahren so gut geht wie heute.
Deshalb haben wir, als CDU-Fraktion, in allen politischen Bereichen die Rolle des Innovationsmotors in Baunatal eingenommen!
Mit unseren Anträgen haben wir es uns keineswegs leicht gemacht. Sondern im Gegenteil, wir haben sowohl die inhaltlichen Problemgehalte des vorgelegten Haushaltsentwurfs sorgsam analysiert, als auch die erforderlichen Lösungsansätze, mit ebenso großer Sorgfalt, im Sinne Unserer Bürgerinnen und Bürger, abgewogen.
Und da ist es wirklich erschreckend zu sehen, dass die Kollegen der Mehrheitsfraktion, ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in Baunatal nicht gerecht werden.
– Von intensiver Beratung oder eigener Initiative der SPD keine Spur. – Sie hat in Baunatal schon eine ganze Weile ihre politische Verantwortung an die Verwaltung abgetreten und darüber hinaus ihre Kontrollfunktion gegenüber der Verwaltung eingestellt!“
Die Haushaltrede unseres Fraktionsvorsitzenden und alle Anträge der CDU-Fraktion können Sie hier nachlesen.